Deutscher Esperanto-Bund e.V. - Satzung
Germana Esperanto-Asocio r.a.- statuto


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Satzung des Deutschen Esperanto-Bundes e.V.

Präambel

Der Deutsche Esperanto-Bund e.V. ist ein unabhängiger und engagierter Teil der weltweiten Gemeinschaft der Esperanto Sprechenden, die ihre gesamte Arbeit der Verständigung unter den Völkern widmet. Mit dem Ziel der Völkerverständigung erbringt der Deutsche Esperanto-Bund e.V. durch Förderung der Kultursprache Esperanto einen eigenständigen und qualifizierten Beitrag für eine gerechte und demokratische Lösung internationaler Sprachenfragen und zur Erhaltung der kulturellen Vielfalt. Der Deutsche Esperanto-Bund e.V. versteht seine Tätigkeit zugleich als weltoffenes Angebot, in der Freizeit einer sinnvollen und ideell bereichernden Tätigkeit nachzugehen und Esperanto auch für die fachliche Kommunikation über Grenzen hinweg zu nutzen. Die staatliche Einheit ermöglicht, die Spaltung der deutschen Esperanto-Bewegung durch eine freiwillige und gleichberechtigte Vereinigung zu überwinden und die sich ergänzenden Potentiale beider Partner verstärkt für die Völkerverständigung fruchtbar zu machen. Der Deutsche Esperanto-Bund e.V. greift diese neuen Chancen in seiner praktischen Arbeit unter Beachtung seiner gesellschaftlichen Verantwortung auf und gibt sich die folgende Satzung.

1. Name und Sitz

1.1 Der Deutsche Esperanto-Bund, abgekürzt „D.E.B.“ ist die Gemeinschaft aller Personen und Vereinigungen in der Bundesrepublik Deutschland, die sich zu seinen Grundsätzen bekennen. In Esperanto führt der D.E.B. den Namen „Germana Esperanto-Asocio“, abgekürzt „GEA“.

1.2 Der D.E.B. ist im Vereinsregister mit dem Sitz in Berlin eingetragen.

1.3 Den Sitz der Verwaltung bestimmt der Vorstand.

1.4 Die Geschäftssprachen sind Esperanto und Deutsch. Jedes Organ kann innerhalb seines Zuständigkeitsbereiches den Gebrauch nur einer dieser Sprachen für bestimmte Zwecke beschließen.

1.5 Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

2. Zwecke, Grundsätze und Mittel

2.1 Der D.E.B. setzt sich für die Verständigung unter den Völkern ein. Hierzu bedient er sich der Internationalen Sprache Esperanto in der Überzeugung, dass die Verbreitung des Esperanto einen wertvollen und wichtigen Beitrag zur Schaffung einer vertrauensvollen und friedlichen Atmosphäre unter den Völkern leistet.

Dabei strebt der D.E.B. an, einen eigenen sprachpolitischen Beitrag für eine gerechte internationale Kommunikation unter besonderer Berücksichtigung der europäischen Einigung zu leisten. Die Pflege der internationalen Esperanto-Kultur sowie die Förderung von Wissenschaft und Forschung, insbesondere auf den Gebieten der Esperantologie und der Interlinguistik sind weitere Zwecke des D.E.B. Der D.E.B. will mit der Gesamtheit seiner Tätigkeit zur Bildung und Entwicklung eines Bewusstseins weltweiter Verständigung, Verantwortung und Verbundenheit beitragen.

2.2 Zur Erreichung seiner Ziele will der D.E.B. insbesondere

a) den Gedanken- und Kulturaustausch mit Anderssprachigen fördern,
b) internationale Begegnungen, Kongresse, darunter in der Regel jährlich einen Deutschen Esperanto-Kongress, und Seminare veranstalten,
c) in und mit Organisationen arbeiten, soweit sie in ihrer Zielsetzung dieser Satzung entsprechen,
d) nachhaltig über Esperanto informieren,
e) den Esperanto-Unterricht in jeder Weise fördern
f) die Anwendung des Esperanto auf möglichst vielen Gebieten anstreben,
g) die Esperanto-Literatur pflegen
h) mindestens eine Bundeszeitschrift herausgeben,
i) für wissenschaftliche und kulturelle Zwecke ein Deutsches Esperanto-Institut mit einer Deutschen Esperanto-Bibliothek unterhalten,
j) wissenschaftliche Forschungen zu internationalen Sprachenfragen und zu Esperantologie und Interlinguistik fördern.

3. Gemeinnützigkeit

3.1 Der D.E.B. ist selbstlos tätig und verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke der Völkerverständigung, der Kulturpflege und der Förderung der Wissenschaft und Forschung im Sinne der Abgabenordnung, in der jeweils gültigen Fassung. Unter Völkerverständigung werden hierbei alle in Ziffer A 10 der Anlage 1 zu § 48 Abs. 2 Einkommensteuer-Durchführungsverordnung oder eventuellen Nachfolgeregelungen genannten Zwecke verstanden. Die Verfolgung wirtschaftlicher, politischer, religiöser und weltanschaulicher Ziele ist ausgeschlossen. Seine Mittel, auch etwaige Gewinne, dürfen nur für die satzungsmäßigen Ziele verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des D.E.B. Keine Person darf durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des D.E.B. fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Der D.E.B. übt parteipolitische Neutralität sowie religiöse und weltanschauliche Toleranz.

4. Mitgliedschaft

4.1 Der D.E.B. hat ordentliche, fördernde, korporative Mitglieder sowie Ehrenmitglieder. Die ordentliche, fördernde und Ehrenmitgliedschaft natürlicher Personen ist weder an Wohnsitz noch an Staatsangehörigkeit gebunden.

4.2 Natürliche Personen können ordentliche Mitglieder werden.

4.3 Natürliche und juristische Personen, die durch Geld- oder Sachspenden oder auf andere Weise den D.E.B. unterstützen, können fördernde Mitglieder werden.

4.4 Mitglieder von Mitgliedsvereinigungen des D.E.B. sind korporative Mitglieder des D.E.B., dies gilt auch für korporative Mitglieder von Mitgliedsvereinigungen.

4.5 Ordentliche und fördernde Mitglieder werden auf schriftlichen Antrag durch den Vorstand, in strittigen Fällen durch die Bundesversammlung aufgenommen.

4.6 Mitglieder und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die sich um die Ziele des D.E.B. verdient gemacht haben, kann die Bundesversammlung auf Vorschlag des Vorstandes zu Ehrenmitgliedern ernennen.

4.7 Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Streichung aus der Mitgliederliste, Ausschluss oder Tod. Die korporative Mitgliedschaft endet durch Austritt der Mitgliedsvereinigung.

4.8 Der Austritt ordentlicher Mitglieder ist nur zum Jahresende möglich. Er muss dem Vorstand schriftlich erklärt werden.

4.9 Ordentliche Mitglieder, die mit der Zahlung des Beitrags trotz zweimaliger Mahnung im Rückstand sind, können aus der Liste der ordentlichen Mitglieder gestrichen werden.

4.10 Wenn ein Mitglied grob oder nachhaltig gegen die Satzung oder gegen die Interessen des D.E.B. verstößt, kann es durch die Bundesversammlung auf Antrag des Vorstandes ausgeschlossen werden. Der Ausschluss ist dem Betroffenen schriftlich unter Angabe der Gründe mitzuteilen.

5. Gliederung

5.1 Die Gliederungen innerhalb des D.E.B. sind:
a) die Deutsche Esperanto-Jugend e.V.
b) Mitgliedsvereinigungen:
1. Landesverbände
2. andere regionale und örtliche Mitgliedsvereinigungen
3. Fachverbände und andere Verbände

5.2 Mitglieder des D.E.B., die zum 1. Januar des Kalenderjahres höchstens 26 Jahre alt sind, gelten bis zum 31. Dezember dieses Jahres als Mitglieder der Deutschen Esperanto-Jugend e.V. Sie ist der Jugendverband des D.E.B. und wird in Absprache mit dem D.E.B. eigenständig geführt.

5.3 Vereinigungen, deren Satzung mit der des D.E.B. harmoniert, können Mitgliedsvereinigungen des D.E.B. werden. Sie müssen dabei die von der Bundesversammlung festgelegten Richtlinien erfüllen.

5.4 Bei fachlichen, politischen, religiösen und weltanschaulichen Mitgliedsvereinigungen ist die Zusammenarbeit auf die Ziele des D.E.B. beschränkt.

5.5 Landesverbände sind regionale Mitgliedsvereinigungen des D.E.B., deren Grenzen sich an den Ländergrenzen der Bundesrepublik Deutschland orientieren.

5.6 In Absprache mit dem D.E.B. unterstützen Mitgliedsvereinigungen innerhalb ihres Bereichs den D.E.B. bei der Verfolgung seiner Ziele und ggf. bei der Verwaltung.

5.7 Für die Anerkennung von Mitgliedsvereinigungen ist der Vorstand des D.E.B. zuständig, in strittigen Fällen die Bundesversammlung.

5.8 Mitgliedsvereinigungen, die die von der Bundesversammlung festgelegten Richtlinien nicht mehr erfüllen, scheiden zum Ende des Jahres aus, in dem die Bundesversammlung den Ausschluss beschließt. Der Ausschluss muss schriftlich begründet werden. Innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung ist schriftlicher Einspruch beim Vorstand möglich.

5.9 Mitgliedsvereinigungen können Vertreter in den Verbandsrat entsenden. Die Bundesversammlung legt hierfür einen Schlüssel fest. Landesverbände entsenden mindestens einen Vertreter in den Verbandsrat.

6. Bundesorgane

6.1 Organe des D.E.B. sind:
a) Die Bundesversammlung,
b) der Bundesvorstand,
c) der Verbandsrat,
d) die Rechnungsprüfer.

6.2 Jedes Organ kann sich eigene Geschäftsordnungen geben, die sich mit dieser Satzung im Einklang befinden müssen.

6.3 Zur Erledigung bestimmter Aufgaben kann jedes Organ Beauftragte ernennen und Ausschüsse berufen.

7. Bundesversammlung

7.1 Die Bundesversammlung ist das oberste Organ des D.E.B. und Mitgliederversammlung nach § 32 BGB. Ihr gehören stimmberechtigt an:
a) die ordentlichen Mitglieder, die das 16. Lebensjahr vollendet und die Beiträge für das laufende Jahr bezahlt haben,
b) Ehrenmitglieder.

7.2 Die Bundesversammlung ist entscheidungsbefugt, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde.

7.3 Die Bundesversammlung legt die Richtlinien für die Arbeit des D.E.B. fest. Sie ist insbesondere zuständig für:
a) Entgegennahme der Berichte der Bundesorgane
b) Wahl und Abberufung des Vorstandes oder einzelner Vorstandsmitglieder und der Rechnungsprüfer,
c) Entlastung von Vorstand und Rechnungsprüfer,
d) Festsetzung von Beiträgen
e) Beschlussfassung über Haushaltsplan und Jahresabschluss,
f) Entscheidung über die Aufnahme von Mitgliedern und Anerkennung von Mitgliedsvereinigungen in strittigen Fällen,
g) Festsetzung von Richtlinien für die Anerkennung von Mitgliedsvereinigungen und Festlegung eines Schlüssels für die Vertretung von Mitgliedsvereinigungen im Verbandsrat,
h) Ausschluss von Mitgliedern und Mitgliedsvereinigungen,
i) die Ernennung von Ehrenmitgliedern auf Vorschlag des Vorstandes,
j) Festsetzung von Zeit und Ort künftiger Bundesversammlungen,
k) Änderung der Satzung und Auflösung des D.E.B.

7.4 Die Bundesversammlung wird mindestens einmal jährlich einberufen
a) auf Beschluss der Bundesversammlung,
b) auf Beschluss des Vorstands,
c) auf Beschluss des Verbandsrats,
d) wenn ein Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe eines Grundes verlangt.

7.5 Die Bundesversammlung findet in der Bundesrepublik Deutschland oder einem der Nachbarländer statt.

7.6 Die Einberufung der Bundesversammlung und die Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt durch schriftliche Mitteilung, in der Regel in der Bundeszeitschrift. Soweit der Versand der Mitteilungen gruppenweise erfolgt, kann auch die Berufung gruppenweise vorgenommen werden.

7.7 Anträge zur Tagesordnung, soweit sie die Satzung, Beiträge oder Auflösung des D.E.B. betreffen, sind schriftlich beim Vorstand einzureichen und werden auf der ersten Bundesversammlung behandelt, die frühestens 3 Monate später stattfindet. Derartige Anträge sind spätestens vier Wochen vor der Bundesversammlung zu veröffentlichen.

7.8 Die Bundesversammlung wird vom Vorsitzenden einberufen und im Regelfall von ihm geleitet. Mit der Leitung kann jedes ordentliche Mitglied beauftragt werden.

7.9 Aus ihrer Mitte bestimmt die Bundesversammlung zwei Protokollführer. Das Protokoll wird von ihnen und den Versammlungsleitern unterzeichnet.

7.10 Die Bundesversammlung stimmt in der Regel offen ab. Eine Übertragung von Stimmen ist nicht zulässig. Nichtteilnahme an der Bundesversammlung bedeutet Stimmverzicht.

7.11 Eine geheime Stimmabgabe ist erforderlich, wenn ein Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder es verlangt.

7.12 Die Bundesversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung. Zur Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von zwei Dritteln, zur Auflösung eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen nötig.

7.13 Bei Auflösung des D.E.B. oder Wegfall aller seiner steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die gemeinnützige Deutsche Esperanto-Jugend e.V. in Bonn, die es unmittelbar und ausschließlich für die Völkerverständigung zu verwenden hat. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

8. Bundesvorstand

8.1 Der Vorstand bestimmt den Sitz der Verwaltung, erledigt die laufenden Geschäfte und führt die Beschlüsse der Bundesversammlung durch.

8.2 Dem Bundesvorstand gehören an:
a) Der Bundesvorsitzende,
b) mindestens ein Vertreter des Bundesvorsitzenden,
c) mindestens zwei weitere Vorstandsmitglieder, darunter der oder die Geschäftsführer,
d) ein Vertreter der Deutschen Esperanto-Jugend.

8.3 Der Bundesvorsitzende wird von der Bundesversammlung gewählt.

8.4 Nach der Wahl des Vorsitzenden wählt die Bundesversammlung den weiteren Vorstand.

8.5 Die Mitglieder des Vorstandes teilen die Geschäftsbereiche unter sich auf und wählen aus ihrer Mitte mindestens einen Stellvertreter des Bundesvorsitzenden. Die beabsichtigte Aufteilung der Geschäftsbereiche und die vorgesehenen Stellvertreter des Bundesvorsitzenden sind für jeden Wahlvorschlag der Bundesversammlung vor der Wahl bekannt zu geben.

8.6 Bundesvorsitzender und Stellvertreter sind je einzelvertretungsberechtigt als Vorstand im Sinne von § 26 BGB. Sie regeln untereinander die Wahrnehmung der Vertretungsbefugnis.

8.7 Die Mitglieder des Vorstandes müssen Esperanto beherrschen und ordentliche Mitglieder sein.

8.8 Die Mitglieder des Vorstandes werden für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Sie führen ihr Amt bis zur Neuwahl oder Wiederwahl.

8.9 Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, wird eine Ersatzwahl vom Verbandsrat mit Wirkung bis zur nächsten Bundesversammlung vorgenommen.

8.10 Der Bundesvorsitzende darf höchstens zweimal wiedergewählt werden. Die ununterbrochene Amtszeit eines Bundesvorsitzenden beträgt somit höchstens sechs Jahre. Eine spätere erneute Kandidatur ist zulässig.

8.11 Die Mitglieder des Vorstandes sind ehrenamtlich tätig. Der Vorstand ist befugt, bezahlte Mitarbeiter zu verpflichten.

9. Der Verbandsrat

9.1 Der Verbandsrat hat die Aufgabe,
a) Zeit und Ort der nächsten Bundesversammlung zu bestimmen, wenn der diesbezügliche Beschluss der Bundesversammlung undurchführbar ist,
b) in Fällen, die nicht bis zur nächsten Bundesversammlung aufgeschoben werden können, Beschlüsse zu fassen, soweit sie nicht Satzung, Beiträge und Auflösung des D.E.B. betreffen,
c) bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes oder eines Rechnungsprüfers eine Ersatzwahl vorzunehmen,
d) den Vorstand bei seiner Arbeit zu beraten und zu unterstützen.

9.2 Dem Verbandsrat gehören an:
a) der Bundesvorstand,
b) die Vertreter der Mitgliedsvereinigungen.

9.3 Die Einberufung des Verbandsrates geschieht durch den Bundesvorsitzenden,
a) auf Verlangen des Bundesvorstands,
b) wenn ein Viertel der Mitglieder des Verbandsrates dies unter Angabe eines Grundes verlangt.

9.4 Sitzungen des Verbandsrates werden im Regelfall vom Bundesvorsitzenden geleitet. Mit der Leitung kann jedes Mitglied des Verbandsrates beauftragt werden.

10. Rechnungsprüfer

10.1 Die Bundesversammlung wählt jährlich einen Rechnungsprüfer mit der für das Amt notwendigen Eignung für eine Amtsdauer von zwei Jahren.

10.2 Ein Rechnungsprüfer kann nur einmal unmittelbar wiedergewählt werden.

10.3 Die Rechnungsprüfer überprüfen jährlich die Kassenführung und den Jahresabschluss und berichten der Bundesversammlung. Der Prüfungsbericht wird nach Möglichkeit rechtzeitig vor der Bundesversammlung bekannt gegeben.

11. Das Deutsche Esperanto-Institut

Das Deutsche Esperanto-Institut ist ein ständiger Ausschuss des D.E.B. und wird in Absprache mit dem D.E.B. eigenständig geführt.

12. Schluss- und Übergangsbestimmungen

Diese Satzung tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft. Die ersten Wahlen nach dieser Satzung finden in der Bundesversammlung des Jahres 1993 statt. Bis dahin bleiben alle nach der bisherigen Satzung gewählten Amtsträger in ihren Ämtern.

(Letzte Satzungsänderung verabschiedet in Ludwigshafen, 03. Juni 2001)


Korrekturhinweise für diese Seite bitte an: Rudolf.Fischer bei Esperanto.de 2011-02-11